Rechtsfragen bei Corporate Blogs
Der deutsche Bundesverband Digitale Wirtschaft BVDW hat untersucht, auf welche juristischen Stolpersteine Verfasser und Betreiber von Corporate Blogs Acht geben müssen (via face2blog).
Wichtigstes Fazit:
In allen bisher bekannten Fällen geht es rechtlich um den Konflikt zwischen der verfassungsrechtlich garantierten Meinungs- und Pressefreiheit und dem ebenfalls verfassungsrechtlich gewährleisteten (Unternehmens-) Persönlichkeitsrecht.
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Dabei stellt sich im Einzelfall die Frage, ob und in welchem Umfang der Betreiber derartiger Angebote (Plattformen) für die Beiträge der Nutzer zur Verantwortung gezogen werden kann. "Nach derzeitigem Stand der Rechtsprechung gilt die Faustregel, dass für Weblog-Anbieter nur bei einem konkreten Anlass eine spezielle Prüfungs- und Entfernungspflicht besteht"
Der PDF-Leitfaden zum Thema diskutiert vor allem aktuelle Urteile deutscher Gerichte. Die Ausgangslage in der Schweiz dürfte aber ähnlich sein.



